Stellungnahmen des ITVA
ITVA-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union nach dem Stand vom 05.08.2019
9. September 2019
Novelle KrwG – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
Am 6. August 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union veröffentlicht. Die Frist zur Einsendung schriftlicher Stellungnahmen endete am 9. September 2019.
Die Altlastensanierung und das Flächenrecycling können von dem neuen § 3 Abs. 25 a) KrWG nachteilig betroffen sein. Hierzu wurde von den Fachausschüssen A2 und C6 eine Stellungnahme des ITVA mit einem Änderungsvorschlag verfasst- am 09.09.2019.
Hinweis: Das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union ist am 29. Oktober 2020 in Kraft getreten.
ITVA-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur amtlichen Geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung, öffentlichen Bereitstellung und zur Verfügungstellung Geologischer Daten (Geologie-Datengesetz – GeolDG) nach dem Stand vom 11.07.2019
4. September 2019
ITVA-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Mantelverordnung (Stand 06.02.2017)
1. März 2017
ITVA-Stellungnahme zum Entwurf der neuen Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (Stand: 30.05.2016)
29. Juli 2016
Anmerkungen des ITVA zum Entwurf der „Arbeitshilfe zur Rückführungspflicht“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit LAWA und der LAI vom 29.12.2015
24. Juni 2016
Die Begründung des Erheblichkeitsfaktors wurde in Heft 03/16 der Fachzeitschrift altlasten spektrum publiziert.
Ergänzende Stellungnahme des Ingenieurtechnischen Verbandes für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA) zum Entwurf eines Berichtes der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) zur „Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser“ nach dem Stand vom 15.07.2015
26. Februar 2016
Stellungnahme des Ingenieurtechnischen Verbandes für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA) zum Entwurf eines Berichtes der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) zur „Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser“ nach dem Stand vom 15.07.2015
27. Januar 2016
ITVA-Stellungnahme zum Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung von verschmutzten Flächen
6. Mai 2015
Stellungnahme des Ingenieurtechnischen Verbandes für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA) zum Erlassentwurf Übergangsregelung NRW „Auf- und Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht“ (Entwurf 27.06.2013)
16. August 2013