Arbeitshilfe “Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der Sanierungsuntersuchung”

November 2018, H1-16

Ingenieurtechnischer Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA), 35 S. + 2 Anhänge

AutorInnen
Jörg Weindl (Leitung), Dr. Michael Altenbockum, Uwe Dannwolf, Dr.-Ing. Hans-Peter Koschitzky, Katja Schelle, Volker Zeisberger
unter Mitarbeit von Stefan Schroers, RA Dr. Thomas Gerhold und Sabine Gier

Mitwirkung
ITVA-Fachausschuss H1 „Technologien und Verfahren“

Inhalt
1 Veranlassung und Zielsetzung
2 Einführung in die Thematik
3 Allgemeiner rechtlicher Rahmen
3.1 Bundes-Bodenschutzgesetz sowie Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
3.2 Länderspezifische Regelungen und Arbeitshilfen
3.3 Publikationen der LABO, LAGA und LAWA
3.4 Rechtlicher Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung
4 Verhältnismäßigkeitsprüfung
4.1 Grundlagen der Verhältnismäßigkeitsprüfung
4.2 Entschließungsermessen
4.2.1 Ablauf und Inhalt
4.2.2 Zuständigkeiten
4.3 Auswahlermessen
4.3.1 Prüfung der Eignung
4.3.2 Auswahl der erforderlichen Maßnahme
4.3.3 Prüfung der Angemessenheit
4.3.4 Zuständigkeiten
4.4 Sanierungsziel
4.4.1 Allgemeines
4.4.2 Hinweise zur Formulierung und Anpassung von Sanierungszielen
4.5 Verhältnismäßigkeit und die Anwendung von MNA
4.6 Dokumentation der Verhältnismäßigkeitsprüfung
5 Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsprüfung in der Praxis
6 Besonderheiten bei der Umnutzung von kontaminierten Standorten
7 Sanierungsaudits
8 Grundlagen und Literatur
Anhänge
Anhang 1: Sanierungsuntersuchung und -planung
Anhang 2: Auswertung Länderumfrage