Aktuelles

„Woche der Umwelt“ wird um ein Jahr verschoben

1. April 2020

Angesichts der Corona-Pandemie haben Bundespräsidialamt und Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) die für den 9. und 10. Juni im Park von Schloss Bellevue geplante Schau innovativer Ideen und Projekte rund um die Themen Umweltschutz und Nachhaltigkeit abgesagt. „Wir bedauern das außerordentlich. Aber die aktuelle Situation lässt uns keine andere Wahl“, betont DBU-Generalsekretär Alexander Bonde. Rund 190 Aussteller wollten ursprünglich am Amtssitz des Bundespräsidenten in der Hauptstadt geplant 12.000 bis 15.000 Besuchern ihre Ideen präsentieren, mit ihnen diskutieren und die ökologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. Vorgesehen ist jetzt, die geplante Veranstaltung ins nächste Jahr zu verschieben. Ein neuer Termin wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Das Programm für 2021 wird aktuellen Themen angepasst.

Gesetzesänderung ermöglicht Online-Mitgliederversammlungen

30. März 2020

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 zahlreiche Änderungen im Miet-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht gebilligt, die der Bundestag zwei Tage zuvor verabschiedet hatte. Ziel des Gesetzes ist, die Folgen der Corona-Pandemie für Bürgerinnen und Bürger abzumildern.

In § 5 Vereine und Stiftungen ist geregelt:

(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.
(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,
1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederver-sammlung schriftlich abzugeben.
(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Die entsprechenden Optionen werden vom Vorstand des ITVA geprüft.

Beschluss des Bundesrates: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Update GeolDG: 9. März 2020 – Öffentliche Anhörung „Geologiedatengesetz (BT-Drs. 19/17285)“

5. März 2020

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages hat am 09. März 2020 eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen, Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen zum  Regierungsentwurf  „Geologiedatengesetz (BT-Drs. 19/17285)“ durchgeführt.

Das Wortprotokoll und die Stellungnahmen finden Sie unter:

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a09/Anhoerungen/684926-684926

Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG)

24. Februar 2020

Der Bundesrat hat im Rahmen seiner 985. Sitzung eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG) abgegeben.

Bayerischer Verfüll-Leitfaden veröffentlicht

31. Januar 2020

Der fortgeschriebene bayerische Verfüll-Leitfaden ist ab sofort im Internet unter folgender Adresse abrufbar:
www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/grundwasser/doc/verfuell.pdf

Land und Bund vertiefen Zusammenarbeit bei Erkundung und Räumung von Kampfmitteln Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

30. Januar 2020

Als erstes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, um das BImA-Kampfmittelprogramm umzusetzen. Gemeinsames Ziel der am 23.01.2020 unterzeichneten Kooperationsvereinbarung ist es unter anderem, die Erkundung und Räumung von Kampfmitteln voranzutreiben. Viele Flächen der BImA sind durch eine militärische Vornutzung oder als „Kriegserbe“ kampfmittelbelastet – auch in Mecklenburg-Vorpommern. Weiterlesen…

AK Bergbaufolgen – Aufruf zur Mitarbeit

20. Dezember 2019

Deutschland ist ein Land, in dem seit Jahrhunderten Bergbau bzw. Rohstoffabbau betrieben wird. Aktuell entstehen große Herausforderungen durch die geplante Einstellung des Kohleabbaus. Die Bewertung daraus resultierender möglicher Umweltgefährdungen erfordert gegenwärtig und auch zukünftig eine permanente, wissenschaftliche und interdisziplinäre Beschäftigung mit den Bergbaugebieten.

Der Vorstand des ITVA hat daher beschlossen, einen Arbeitskreis Bergbaufolgen zu gründen. An einer Mitarbeit Interessierte werden gebeten, sich bei der ITVA-Geschäftsstelle (Tel.: 030/ 48 63 82 80, E-Mail: info@itv-altlasten.de) zu melden.

Universitäre Weiterbildung zum/zur Fachplaner/-in Kampfmittelräumung

27. November 2019

Geht es um Kampfmittelräumung – ob bei großen Bauvorhaben, beim Flächenrecycling oder der Konversion – ist ingenieurtechnisches Fachwissen unabdingbar. Dies beginnt bei der fachgerechten Begutachtung von Kampfmittelverdachtsfällen, geht weiter über die Planung von Räummaßnahmen und reicht bis zur qualifizierten Überwachung der Arbeiten. Weil ausreichend qualifiziertes akademisches Personal fehlt, haben es sich die Universität der Bundeswehr München, Institut für Bodenmechanik und Grundbau in Kooperation mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BlmA) zur Aufgabe gemacht, eine akademische Zusatzausbildung zu initiieren.

Förderinstrumente für die Erkundung und Sanierung von Altlasten in den Bundesländern

27. November 2019

Der Altlastenausschuss der LABO stellt eine zusammenfassende Darstellung der Förderinstrumente für die Erkundung und Sanierung von Altlasten in den Bundesländern zur Verfügung.

Positionspapier BIM im Spezialtiefbau

27. November 2019

Die fortschreitende Digitalisierung wird in Deutschland das Arbeiten innerhalb der Wertschöpfungskette Planen, Bauen und Betreiben stark verändern. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit dem Stufenplan Digitales Planen und Bauen für den öffentlichen Sektor die Richtschnur bis 2020 und darüber hinaus vorgegeben.

Die Bundesfachabteilung Spezialtiefbau im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. möchte  mit dem vorliegenden technischen Positionspapier „BIM im Spezialtiefbau“ (Stand 2017) ihren aktiven Beitrag zur erfolgreichen Umsetzung der BIM-Methodik (Building Information Modeling) leisten.
Das Positionspapier wird derzeit überarbeitet.