Aktuelles

EU-Aktionsplan „Auf dem Weg zu einem Null-Schadstoff-Ziel der EU für Luft, Wasser und Boden“

13. November 2020

Bis 10.02.2021:
Saubere Luft, sauberes Wasser und saubere Böden, gesunde Ökosysteme und eine gesunde Lebensumwelt für die Europäer*innen – das Ziel der Null-Verschmutzung muss die EU in all ihre Entwicklungen einbeziehen und das Wirtschaftswachstum von der Zunahme der Verschmutzung abkoppeln. Ziel dieser Konsultation ist es, die Meinungen von Bürger*innen und Interessenträgern zum EU-Aktionsplan „Auf dem Weg zu einem Null-Schadstoff-Ziel der EU für Luft, Wasser und Boden“ einzuholen.

Zur Beantwortung des Fragebogens

Gesunde Böden – eine neue Bodenstrategie der EU

13. November 2020

bis 10.12.2020:
Es geht der EU-Kommission darum, die derzeitige Strategie zur Bekämpfung der Bodenverschlechterung und zur Erhaltung der Bodenressourcen („Bodendegradationsneutralität“) zu aktualisieren. Die Ziele lauten:

  • Schutz der Bodenfruchtbarkeit
  • Verringerung von Erosion und Versiegelung
  • Steigerung des Gehalts an organischer Substanz
  • Ermittlung von kontaminierten Flächen
  • Sanierung geschädigter Böden
  • Definition des Begriffs „guter ökologischer Zustand“ für Böden

Gesunde Böden seien von entscheidender Bedeutung, damit die Klima- und Biodiversitätsziele im Rahmen des europäischen Grünen Deals erreicht werden können. Feedback geben zum Fahrplan

8. Umweltaktionsprogramm

13. November 2020

Bis 31.12.2020:
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für einen Beschluss über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030 vorgelegt, auf dass Interessierte nun reagieren können. Das achte Umweltaktionsprogramm (8. UAP) stützt die Ziele des Europäischen Green Deals (EGD) und bekräftigt außerdem das langfristige Ziel „gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ bis 2050, das bereits im 7. UAP eingeführt wurde. Da viele „typische UAP-Ziele“ im EGD enthalten sind, betont der Vorschlag besonders den Überwachungsrahmen und die Kontrollfunktion des 8. UAP.
Feedback geben zum Vorschlag für ein 8.UAP
 [COM(2020)652 final]

Bundesrat beschließt Mantelverordnung

11. November 2020

Der Bundesrat hat am 06.11.2020 der sogenannten Mantelverordnung der Bundesregierung nach Maßgabe umfassender und detaillierter Änderungen zugestimmt. Die Verordnung kann damit nur in Kraft treten, wenn die vom Bundesrat geforderten Änderungen umgesetzt werden. Zudem hat die Länderkammer eine Entschließung gefasst, in der sie auf die Notwendigkeit der Anpassung einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen hinweist. Die Verordnung soll nach dem Willen der Länder zwei Jahre nach ihrer Verkündung in Kraft treten – die Fassung der Bundesregierung hatte insofern noch einen Zeitraum von nur einem Jahr vorgesehen. Mehr Info

Beschluss des Bundesrates

Bundesregierung beschließt Baulandmobilisierungsgesetz

11. November 2020

Die Bundesregierung hat am 04. November 2020 den Entwurf des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) beschlossen. Der Entwurf, der u.a. eine Verlängerung von § 13b BauGB vorsieht, baut auf den Empfehlungen der Baulandkommission auf und erleichtert den Kommunen die Bereitstellung von Bauland. Als Gesetzentwurf der Bundesregierung wird die Kabinettsfassung nun Bundestag und Bundesrat zugeleitet und dort beraten. Mehr Info

Heute im Bundesrat

6. November 2020

Livestream

566/17 Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

613/20 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze

539/20 Erste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure

IMPEL Water and Land Remediation project calls for submission of case studies on remediation technologies

6. November 2020

One of the projects of the IMPEL Water and Land Expertise Team is the Water and Land Remediation project. This project focuses on contaminated sites management, which is a process that has different speeds in Members States. This is due partly to differences in legislation that would mean different definitions as for making some examples… [Read more]

IMPEL project on reversing groundwater pollution officially started – survey to gather information ongoing

Aktuelle UBA-Publikationen

6. November 2020

Schwerpunkt 1-2020: PFAS. Gekommen, um zu bleiben.

Schwerpunkt 2-2020: 30 Jahre Deutsche Einheit

 

Wissenschaftliches für die Umweltpolitik

6. November 2020

Zahlreiche Unterthemen, unterschiedliche Formate, eine Suchmaske („Browse by topic“)… wer auf der Suche nach Neuigkeiten aus der Forschung zu Themen wie Energie, Boden, Meere und Küsten oder Landwirtschaft ist, wird bei der EU-Kommission fündig. „Science for Environment Policy“ heißt das Portal, dessen Inhalte man auch als 14-täglichen Newsletter abonnieren kann.

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DCONex, 20.-21.01.2021, Essen

27. Oktober 2020

Das Programm der DCONex 2021 liegt vor. Anmeldungen zum Frühbucherrabatt sind bis zum 31.10.2020 möglich, anschließend gilt der reguläre Preis.

Anmeldungen (nur online)