Zeitenwende für das Flächenrecycling – Bedeutung und Potenziale

Positionen und Empfehlungen des ITVA für eine nachhaltige Flächennutzung

Es besteht breiter gesellschaftlicher Konsens, dem Flächenrecycling zur Deckung des sehr großen  Flächenbedarfs in den Kommunen Priorität gegenüber der Ausweisung neuer Flächen „auf der grünen Wiese“ zu geben. Obwohl die Vorteile des Flächenrecyclings offensichtlich sind, werden die Potenziale aufgrund unterschiedlicher Hemmnisse nur unzureichend genutzt. Der ITVA fordert, das Flächenrecycling  auf kommunaler Ebene deutlich zu stärken und auszubauen  – für eine nachhaltige Entwicklung unserer Städte und Regionen.

Aktuell ergeben sich folgende Forderungen an die Politik:

  • Einführung von Vorrangregelungen für die Wiedernutzung von Brachflächen in der Landes-, Regional- und Bauleitplanung.
  • Vorrang von Maßnahmen auf Brachflächen bei den Eingriffs- und Ausgleichsregelungen, Berücksichtigung von Entsiegelungen sowie der Verbesserung der Bodenfunktionen und der Bodenqualität. Schaffung von Ausnahmen von der Eingriffsregelung bei Flächen, für die bereits bei der Vornutzung Ausgleichsmaßnahmen erfolgt sind.
  • Stärkung der Vermarktung durch Schaffung von unabhängigen Instrumenten zur Klärung von Eigentümerinteressen und zur Bewertung von Brachflächen sowie  von Fondslösungen zur Absicherung von Restrisiken.
  • Novellierung der Grundsteuer zur Verbesserung der Verfügbarkeit bzw. Bereitstellung von Brachflächen und eine Reduzierung der Grunderwerbssteuer für die Wiedernutzung ehemals bebauter Flächen.
  • Schaffung von Instrumenten für den und Förderung des kommunalen Zwischenerwerbs und der Flächenbevorratung.
  • Förderung der Erfassung innerstädtischer Flächenpotenziale, der Identifizierung geeigneter Brachflächen und der aktiven Steuerung der Mobilisierung.
  • Harmonisierung der Anforderungen an das Stoffstrom- und Bodenmanagement.
  • Flächendeckende verbindliche Einführung des Handels mit Flächenzertifikaten unter Berücksichtigung der Bodenqualität.

Der ITVA bietet an, sich inhaltlich und beratend in den notwendigen Fachdialog einzubringen.

Das Positionspapier des ITVA-Fachausschusses C5 "Flächenrecycling" steht hier zum Download zur Verfügung.


Kampfmittel - das unterschätzte Risiko

Kampfmittel in Böden und Gewässern ge­fährden auch noch nach 70 Jahren Frieden das Flächenrecycling und die Altlastenbearbeitung. Durch physikalische und chemische Einwirkungen nehmen das Gefahrenpotenzial und das Risiko der Selbstdetonation zu. Der ITVA fordert daher Bund und Länder auf, der Flächennutzungspolitik besondere Priorität einzuräumen. Der politische Handlungsrahmen muss das integrierte Zusammenwirken von Entscheidungsträgern und Akteuren erleichtern.

Das Positionspapier steht hier zum Download zur Verfügung.