Positionspapier des Ingenieurtechnischen Verbandes für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA) zu den stilllegungsbezogenen Pflichten des Art. 22 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED)
Die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – (IED) ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie muss bis zum 7. Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt werden (Art. 80 Abs. 1 IED).
Die IED ersetzt die bisherige IVU-Richtlinie. Sie löst nicht nur umfangreichen Novellierungsbedarf im Immissionsschutzrecht aus – sie berührt insbesondere den Regelungsbereich des § 5 Abs. 3 BImSchG -, sondern erfordert auch Änderungen im Wasserrecht und im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Art. 22 IED sieht vor, dass Betreiber bestimmter Industrieanlagen vor Inbetriebnahme bzw. vor „Erneuerung der Genehmigung“ – erstmals nach dem 7. Januar 2013 – einen Bericht über den Ausgangszustand mit Blick auf eine mögliche Verschmutzung des Bodens und Grundwassers auf dem Gelände der Anlage erstellen. Wird die Anlage endgültig stillgelegt, hat der Anlagenbetreiber den Stand der Boden- und Grundwasserverschmutzung durch bestimmte Stoffe („relevante gefährliche Stoffe“) zu bewerten.
In Ergänzung zur ITVA-Stellungnahme zum Gesetz sowie zur 1. Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED), Stand: 25.11.2011, hat der ITVA ein Positionspapier zu den stilllegungsbezogenen Pflichten des Art. 22 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED) erarbeitet.
Der ITVA wird sich in den notwendigen Fachdialog zur Durchführung entsprechender vergleichender Bewertungen und – zum gegebenen Zeitpunkt – in die Erarbeitung von fachlichen Leitlinien einbringen.
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ITVA-Stellungnahme zum Gesetz sowie zur 1. Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED), Stand: 25.11.2011
In der Richtlinie 2010/75/EU sind in Artikel 22 Anforderungen an die Stilllegung von Anlagen enthalten. Festgelegt wird, dass der Betreiber bereits bevor Anlagen in Betrieb genommen oder Genehmigungen für Anlagen erneuert werden, einen Bericht über den Ausgangszustand für das Anlagengrundstück zu erstellen hat und dieser Bestandteil der Antragsunterlagen wird. Hierdurch lässt sich - entsprechende neue Untersuchungen vorausgesetzt - ein Vergleich mit dem Zustand bei der endgültigen Einstellung der Tätigkeiten herstellen. Wurden durch die Anlage erhebliche Boden- oder Grundwasserverunreinigungen im Vergleich zu dem im Bericht über den Ausgangszustand angegebenen Zustand verursacht, so hat der Betreiber entsprechende Maßnahmen zur Sanierung zu ergreifen, um das Grundstück in jenen Zustand zurückzuführen. Die Pflicht zur Erstellung eines solchen Ausgangsberichtes gilt lediglich bei Tätigkeiten mit "relevanten gefährlichen Stoffen".
>>> Download der Stellungnahme
Altlastensymposium 2012
22. – 23. März 2012, Grand Elysée Hotel Hamburg
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Der Ingenieurtechnische Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e.V. (ITVA) und die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg führen vom 22. - 23. März 2012 in Hamburg das Altlastensymposium 2012 durch.
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Das Niedermooor - Boden des Jahres 2012
- Niedermoor
Der Boden des Jahres wird alljährlich vom Kuratorium „Boden des Jahres“ der Deutschen Bodenkundlichen Gesellschaft, dem Bundesverband Boden und dem ITVA proklamiert. Im Jahr 2012 ist es das Niedermoor unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.
NORDROCS 2012, 18. – 21. September 2012, Oslo.
4th Joint Nordic Meeting on Remediation of Contaminated Sites
Call for Papers
Nach den erfolgreichen Konferenzen in Malmö (2006), Helsinki (2008) und Kopenhagen (2010) veranstalten die vier Nordischen Netzwerken für Altlasten – MUTKU / Finnland, Miljøringen / Norwegen, Nätverket Renare Mark / Schweden und ATV Boden und Grundwasser / Dänemark – nun die NORDROCS 2012 in Oslo.
Das Ziel der NORDROCS 2012 ist es, Fragen über die Bewertung und Sanierung von Boden, Grundwasser und Sedimenten im Rahmen der nordischen Bedingungen zu adressieren. Das Treffen soll ein Forum für den Austausch von Informationen über Forschungs-und Projekterfahrungen sein.
Zielgruppen sind Wissenschaftler, Behörden, Berater, Auftragnehmer und andere Fachleute, die mit Altlasten und Ablagerungen in den nordischen Ländern und anderen Ländern in Nordeuropa und im Ostseeraum.
Call for Papers
Weitere Informationen www.nordrocs.org
Neu im Downloadbereich
Folgende Arbeitshilfen stehen ab sofort kostenlos zum Download auf der Internetseite des ITVA bereit:
- Dekontamination durch Bodenwaschverfahren (H1-1/94)
- Schadstoffeinbindung durch Verfestigung als Möglichkeit der Immobilisierung (H1-2/94)
- Mikrobiologische Verfahren zur Bodendekontamination (H1-3/94)
- Thermische Verfahren zur Bodendekontamination (H1-6/97)
ITVA-Job- und Kontaktbörse
Die Job- und Kontaktbörse des ITVA soll Studierende, Absolventen und Young Professionals und Unternehmen auf einfache und schnelle Weise in Kontakt bringen. Wir vermitteln Jobs, Praktika und Diplomarbeitsthemen.
Suchende und Anbieter können per E-Mail kostenfrei ihr Angebot oder ihr Gesuch aufgeben
Jahresbericht 2010
Einblicke in die Arbeit für die Altlastenbearbeitung und das Flächenrecycling
- Was unternimmt der ITVA, um seine Ziele zu erreichen?
- Welche Erfolge hat er erzielt?
- Hat er mehr oder weniger Mitglieder als im letzten Jahr?
Antworten finden Sie im Jahresbericht.
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Termine
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